Norma Wie Lange Darf Man Parken
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Schon richtige Antworten dabei, aber hier nochmal zusammengefasst:
Diese Parkplätze sind Privatgrundstücke, hier gilt das Hausrecht, d.h. der Eigentümer bestimmt die Art der Nutzung, z.B. Parken für die Dauer des Einkaufs. I.d.R. wird dies durch Schilder angezeigt. Fehlen diese Schilder berechtigt das dennoch nicht zum Dauerparken. Im Gegenteil, ein Fehlen von Beschilderungen würde bedeuten, daß du im Grunde gar nicht dort parken dürftest, da - wie gesagt - diese Schilder dir erst das Parken erlauben. Der Eigentümer darf demnach abschleppen lassen und dir sogar ein Hausverbot aussprechen, hälst du dich nicht daran ist der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs gegeben, also auch schon allein bei Betreten des Grundstücks.
Noch einfacher erklärt. Es wäre das Gleiche als hättest du ein nettes Grundstück mit Häuschen und die Nachbarn würden einfach drauf parken. Oder deine Nachbarn würde ihre Möbel einfach in deiner Wohnung unterstellen.
Das kommt auf die Beschilderung an.
Der Aldi in unserer Nähe lässt z.B. die Schranken des Parkplatzes offen, wenn eine Veranstaltung in der Stadt ist, damit die Leute einen Parkplatz finden. Sonst ist sie aber jede Nacht geschlossen.
Das werte ich ich als eine Parkerlaubnis für die Dauer der Veranstaltung.
Wenn jedoch klar beschildert ist, daß der Parkplatz nur für die Dauer des Einkaufs genutzt werden darf, ist das Parken nach Ladenschluss nicht erlaubt, weil Du dann ja auch nicht mehr einkaufen kannst.
Bei dem Parkplatz eines Supermarktes handelt es sich - auch nach Ladenschluss - um Privatgelände. Somit kann der Ladeninhaber das Fahrzeug abschleppen lassen; es ist das gleiche, wenn man dort parkt, aber nicht einkauft. Ich denke nur, dass viele Geschäfte darin kulant sind, wenn der Parkplatz außerhalb der Geschäftszeiten beparkt wird, weil sie sonst wohl auch Kunden verlieren würde. Aber man sollte auf jeden Fall darauf achten, ob auf einem Schild darauf hingewiesen wird. s.a. http://lawblog.mcneubert.de/2009/06/06/abgeschleppt-vom-supermarktparkplatz/
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 2009, V ZR 144/08
Der BGH hat entschieden, dass unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellte PkWs abgeschleppt werden dürfen und nur nach Zahlung der Abschleppkosten zurückgegeben werden müssen. Der Kläger hatte sein Fahrzeug auf einem Parkplatz für Einkaufsmärkte unbefugt abgestellt. Der Betreiber hatte Schilder aufgestellt, die Nutzer darauf hinwiesen, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge kostenpflichtig abgeschleppt werden würden. So geschah es dann auch. Der vom Betreiber beauftragte Abschleppunternehmer tat seine Pflicht und gab das Fahrzeug dem Kläger erst nach Zahlung von Abschlepp- und Inkassokosten heraus. (165 €).
Hallo,
der Parkplatz ist Privateigentum und dieser darf eigentlich nicht ohne Genehmigung betreten werden.
Normalerweise regeln Schilder das Parken, bzw. die Parkdauer und Parkzeiten.
Aber solange man sich benimmt, wird wohl niemand etwas dagegen einwenden.
Über Nacht würde ich den Parkplatz jedoch nicht verwenden, da ein einzelnes Auto Diebe locken könnte.
Norma Wie Lange Darf Man Parken
Source: https://www.finanzfrage.net/g/frage/ist-es-legal-nach-ladenschluss-auf-einem-supermarkt-parkplatz-zu-parken
Posted by: reynoldsglearand.blogspot.com

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